Piratenspot “Klarmachen zum Ändern” 2009 from Christopher Grabinski on Vimeo.

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,628017,00.html
Die Generation Online will nicht länger akzeptieren, dass über sie hinwegregiert wird. Ein Generationenkonflikt wird sichtbar, der das Land noch Jahre lang spalten könnte.
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Demokratische Verfassungen werden nicht unter der Annahme gemacht, dass Menschen im Zweifel das Richtige tun werden, dass Politiker und Polizisten ja im Grunde gute Menschen sind und deshalb schon nichts schiefgehen wird. [...]

Nach etlichen Zeiten heute in der Post: Berufung zum Beisitzer und Einberufung bei/zur der Europa- und Kommunalwahl! Interessant dabei ist natürlich die Verschwiegenheitsklausel in doppelter Hinsicht
§10 Abs. 2 BWG
(2) Die Mitglieder der Wahlorgane, ihre Stellvertreter und die Schriftführer sind zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen [...]

Ein Käfig voller Enten?
Recherchen zur Sauerlandzelle
Von Walter van Rossum
Am 4. September 2007 wurden im Sauerland drei junge Männer verhaftet, die in dem idyllischen Oberschledorn angeblich einen Anschlag planten. Monatelang hatten Polizisten das Trio verfolgt, das als “islamistische Zelle” beschrieben wurde. In den Medien erschienen diverse Berichte über Bedrohungsszenarien: “Sie planten die Super-Bombe” – “Es sollten [...]

Die Online-Petition gegen die von unseren lieben Politikern geforderten Internetsperren unter dem Deckmantel des Schutzes der Kinder vor Kinderpornographie erfreut sich nun mehr über 63286 Unterzeichner. (Stand: 9.5.2009 16:30 Uhr).
Wer noch nicht mitgemacht hat, kann dies hier nachhohlen. Wer noch Hintergrundinformationen benötigt kann z.B. Dons Blogeintrag lesen.
Und nicht zu vergessen: Wenn zu Guttenberg argumentiert, dass [...]

Nachdem das Bundesverfassungsgericht zurecht sämtliche Wahlcomputer verboten hat sind Wahlhelfer gesuchter den je. Wer sich hierbei engagieren will kann sich für Erfurt hier registrieren lassen. In Ilmenau dagegen scheint man noch nicht im “Superwahljahr 2009″ angekommen zu sein. Wer trotzdem weiß wie man sich dort registrieren lassen kann, möge einen Kommentar hinterlassen.

“Politischer Kampf als Wellnessprogramm” – was für ein treffender Titel vom dradio für all diese demokratiefeindlichen Kämpfer der vermeindlichen guten Sache: Gegen “Rechts”! Aktuelles Glanzstück: www.$randgruppen-auslachen.de. Diesmal aber nicht so wie vor 75 Jahren: Diesmal sind die Nazis nämlich selbst die Zielscheibe. Was es bringt? Wohl nix, außer noch eine Stufe tiefer in der Spirale [...]

Von Max von Bock Alternativ auch via YouTube: [ Teil 1 ] [ Teil 2 ] [ Teil 3 ]

…wird immer deutlicher: Es ist das groß angelegte Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung! Vor nicht einmal drei Wochen ging es hierbei noch um eine Gefahrenabwehr, um schwerwiegende Verbrechen und um Terrorismus. Doch jetzt ist es klar, dass die Contentmafia das Leid all der Opfer von Terrorismus gern in Kauf nimmt, solange sie dafür ihre Interessen durchsetzen kann. [...]

…gibt’s nicht?
Gibt’s doch!
Man gucke nur unter Vorratsdatenspeicherung.de und schon wird man fündig was unser kapitalistisches Puppentheater unter dem Deckmantel von Demokratie und Terrorbekämpfung mal wieder durchwinken will!
Aber was mal wieder schlimmer als all diese Schwerverbrecher auf Freigang im Bundestag sein wird ist, dass die ach so tolle frei Presse in Deutschland mal lieber wieder nur [...]