Politischer Kampf als Wellnessprogramm

“Politischer Kampf als Wellnessprogramm” – was für ein treffender Titel vom dradio für all diese demokratiefeindlichen Kämpfer der vermeindlichen guten Sache: Gegen “Rechts”! Aktuelles Glanzstück: www.$randgruppen-auslachen.de. Diesmal aber nicht so wie vor 75 Jahren: Diesmal sind die Nazis nämlich selbst die Zielscheibe. Was es bringt? Wohl nix, außer noch eine Stufe tiefer in der Spirale der geistigen Verarmung. Mal sehen welche Randgruppe diesmal folgt, wenn es nicht mehr hip genug ist (nur) gegen Nazis zu sein, der Mop aber befriedigt werden will.

Was uns im lokalen Umfeld dazu natürlich auch immer wieder einfällt ist der gute Herr S. Welcher doch so gern seine Persönlichkeitsrechte im Internet verteidigt, aber Andersdenkenden und vor allem denen die er für “rechts” hält keine Persönlichkeitsrechte zugesteht.

Tja, es ist halt schwierig einzusehen, dass der eigentliche zivilisatorische Gewinn von Bürgerrechten, Menschenrechten, Persönlichkeitsrechten, Antidiskriminierung etc.pp darin liegt, dass sie für alle gelten, also auch für zugegebenermassen fragwürdige Randgruppen und nicht nur für die selbsternannten Eliten und ihre Mitläufer. Andernfalls wären diese Rechte ja auch ein recht alter Hut, denn Sonderrechte für Römer, Athener, etc.pp gab es schon vor ganz schön langer Zeit… nur den Sklaven dort hat dies wenig genutzt.

Update 1:

From: Txxx Sxxx <txxx.sxxx@gxxx.de>
Subject: name
Date: Sun, 26 Oct 2008 20:53:21 +0100

hi achim,

bitte entferne meinen namen aus dem artikel:
Politischer Kampf als Wellnessprogramm

vielen dank!

q.e.d. – fordern, aber sich selbst nicht daran halten. -> whois nyblog-auslachen.de

Update 2:

From: Txxx Sxxx <txxx.sxxx@gxxx.de>
Subject: Re: name
Date: Sun, 26 Oct 2008 21:42:56 +0100

In dieser Mail argumentiert Herr S., dass R. eine relative Person der Zeitgeschichte sei und er somit durchaus öffentlich als Nazi betitelt werden dürfe. Nun er mag auf Grund seiner Tätigkeit wohl eine solche Person sein, aber dies beinhaltet noch immer kein Recht ihn als Nazi zu titulieren. Genauso wenig wie es Aufgabe der TU Ilmenau ist über die Gesinnung ihrer Studierenden zu urteilen. Interessante Frage am Rand wäre dann aber ob Herr S. in seinen ehemaligen Funktionen als Mitglied des StuRa der TU Ilmenau, Gründer einer studentischen Zeitschrift und eines sehr nach Aufmerksamkeit strebenden Blogs nicht ebenso eine relative Person der Zeitgeschichte sein könnte. Zumindest für Ilmenau und Umgebung. Hierdurch wäre eine öffentliches Interesse an seiner Person und einer Richtigstellung seiner Behauptungen rechtlich gedeckt.

Er argumentiert ferner, dass seine Mails dem Fernmeldegeheimnis sowie dem Urheberrecht unterliegen würden und eine nicht durch ihn autorisierte Veröffentlichung (sogar ohne Nennung des Namens) ein Straftatbestand wäre. Nun da ich Adressat der Mail war ist das Fernmeldegeheimnis irrelevant. Das Urheberrecht wäre relevant wenn die Mail als schützenswert einzustüfen wäre – sie also eine gewisse Schöpfungshöhe aufweist – wovon bei diesen 15 allgemeinen Worten wohl eher nicht ausgegangen werden kann. Ansonsten dürfte wie die Worte “q.e.d.” bereits nahelegen der Zusammenhang zum ursprünglichen Blogartikel eine Abwägung des öffentlichen Interesses genügend darlegen. Zu guter letzt wäre die Mail auch bestenfalls zivilrechtlich relevant, nicht strafrechtlich.

Im vorletzten Absatz bittet er mich seinen Namen und die Mail aus diesem Artikel und allen weiteren zu entfernen. Er stellt mir hierfür ein Ultimatum bis morgen früh um 8:00 Uhr, ansonsten will er mich auf Schadensersatz und Verletzung des Urheberrechtes verklagen. Nur die üblichen Drohungen also. Mal sehen wie schnell seine Klage zum Eigentor für ihn werden wird und ihm der Richter seinerseits verschiedene Behauptungen bzgl. der TU Ilmenau untersagt.

Update 3:

Egal ob Realname oder Pseudonym, diejenigen die Herrn S. mal einstellen wollen und vorher das Internet befragen, werden ihren Weg auf dieses Posting schon finden und sich danach dreimal überlegen ob sie wirklich Lust haben jemand einzustellen bei dem man Angst haben muss, dass er nach ein wenig Kritik in seinem Blog schlecht über die Firma reden wird.

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